Gigabitausbau: Wirtschaftlichkeitslücken- oder Betreibermodell

24.05.2021

Seit 02.03.2021 hat die Gemeinde auch beim Bayerischen Förderprogramm die Qual der Wahl: Sollen die Fördermittel für den Bau ein eigenen Netzes eingesetzt oder zur Deckung der Wirtschaftlichkeitslücke eines Providers verwendet werden?

Hinweis: Zugrunde liegt immer ein von der Gemeinde hausgenau definiertes (vorläufiges), förderfähiges Erschließungsgebiet.

Das Wirtschaftlichkeitslückenmodell im Kurzportrait: Der Provider berechnet die Investionskosten und zieht seinen auf 7 Betriebsjahre prognostizierten Einnahmen-/Ausgaben-Überschuss ab. Die Kommune ersetzt die Lücke und erhält hierauf bis zu 90% Förderung. Der Provider wird Eigentümer des Netzes (privates Netz) mit allen Rechten und Pflichten.

Das Betreibermodell im Kurzportrait: Die Gemeinde plant und baut das Glasfasernetz selbst und verpachtet das fertige Netz an den Betreiber (der in den meisten Fällen auch der Provider ist). Die Gemeinde wird Eigentümer, die technische Verantwortung und den Betrieb übernimmt der Betreiber.

Pro Wirtschaftlichkeitslückenmodell: Grob betrachtet muss sich die Gemeinde nur um den Förderprozess und Kooperationsvertrag kümmern und das wars.

Pro Betreibermodell: Hier muss die Gemeinde vor Förderantrag einen Betreiber und einen Bauunternehmer finden und mit beiden Verträge vorbehaltich der Förderung schließen. Ohne starken Partner für Planung und Beratung kann das heute kaum eine Gemeinde leisten (aber dafür gibt es ja Dienstleister!). Der Lohn für den spürbar schwierigeren Weg ist das eigene Netz (kommunales Eigentum - digitale Ortsstraßen der Gemeinde), und die Sicherheit, dass dieses Fundament der Digitalisieurng in Öffentlicher Hand bleibt. Der Netzbetrieb unterscheidet sich kaum vom Wirtschaftlichkeitslückenmodell, denn der liegt in beiden Fällen beim Provider (Betreiber). Noch was Gutes: Die Pacht für dieses äußerst wartungsarme Netz mit seriös prognostizierter Lebensdauer 50 + X Jahre fließt jedes Jahr der Gemeinde zu.

Zusammenfassung und Meinung unseres Büros: Auf den ersten Blick wirkt das Wirtschaftlichkeitslückenmodell unschlagbar. Beim genaueren Hinsehen entpuppt sich das Betreibermodell als wertvolle Investition in die Zukunft. Die Hürde? Man muss sich halt getrauen. Umfassende Beratung / Information im Vorfeld ist hier unerlässlich.